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Die SP im Nordschleswiger

10. Januar 2012
SP: Kommune muss Herr im eigenen Haus bleiben

Von Randbezirk zur Countryside Metropolis Das Jahr 2011 ist jetzt Geschichte. In der Kommun ...

29. Dezember 2011
Kylling sieht SP in zentraler Rolle

Inzwischen hatte Stadtratsmitglied Povl Kylling Petersen (Soz.) Gelegenheit, eine Nacht lang über se ...

22. Dezember 2011
Stadtrat macht drei Schulen dicht

Bis zur letzten Minute flehte und argumentierte die Opposition für ein Umdenken in Sachen Schulschli ...

26. November 2011
Eine lange, leuchtende Schlange

Der lange Laternenzug des Kindergartens und Kindergartenclubs Tondern wurde nicht nur von einem Pfer ...

15. November 2011
SP will Landschaft nicht mit Hauswindrädern vollkleben

Dass die Schleswigsche Partei kein absoluter Freund von Hausstandswindmühlen ist, wurde nicht nur be ...

15. Oktober 2011
Finanzieller Fahrplan abgesegnet

Der Haushalt der Kommune Tondern für 2012 kam am Donnerstagabend in weniger als 45 Minuten unter ...

30. September 2011
SP: Mehr Sonne auf die Dächer

Die Schleswigsche Partei (SP) wünscht sich mehr Sonne auf die kommunalen Dächer! „Wir müssen in der ...

Nachrichten aus dem Wahljahr 2009

Bodils Apfelkuchen gewinnt SP Wettbewerb

Anträge der SP in Tondern zur Bildungs- und Sozialpolitik

Kommunalvertreter Carsten Dinsen Andersen präsentierte auf der ersten Haushaltslesung für 2010 der Kommune Tondern Änderungsvorschläge zur Sozial- und Bildungspolitik. Für den neuen Vertrag für den "Deutschen Freizeit- und Jugendklub Westküste" beantragte er Geschwisterermässigung und Freiplätze auch für die deutschen Einrichtungen. Im Club-Vertrag werde z.B. der Geschwisterrabatt ausgeklammert. Die Angebote kämen ja nicht nur den Mitgliedern der Volksgruppe zugute, da die deutschen Einrichtungen der gesamten Bevölkerung offenstünden. Für angemessen hält es Dinsen Andersen auch, wenn sich die Kommune an den Betriebskosten für die Arbeit der Familienberaterinnen des Sozialdienstes beteiligt. Ihre Arbeit kann von jedermann in der Region in Anspruch genommen werden. Die Gehälter zahle der BDN, aber die laufenden Kosten (Telefon, Transport etc.) könnten von der Kommune bezuschusst werden. Diese Zuschüsse hat bis zur Kommunalreform das Amt Nordschleswig gegeben. Ausserdem setzt sich Carsten Dinsen Andersen für eine Gleichstellung der dänischen und deutschen Schulkinder beim Transport in Bussen ein. Für den Haushalt 2010 solle ein entsprechender Betrag für die Buskinder der deutschen Schulen berücksichtigt werden.

Gösta Toft: Darum SP wählen (616 KB)

Entscheide dich für Nordschleswig!

Rede von Gerhard D. Mammen, Vorsitzender der SP, zur Hauptversammlung der SP auf dem Knivsberg am 17. April 2009

Liebe Nordschleswiger, wir haben in der Schleswigschen Partei seit der letzten Hauptversammlung sehr viel über die politischen Inhalte für die Kommunalwahl am 17. November gesprochen – in unseren Ausschüssen, unter den Kommunalvertretern, im Vorstand und in den Kommunen. Dabei hat sich ein deutliches Bild von den übergeordneten Zielen unserer Politik herausgeschält. Und ganz oben auf unserer Tagesordnung steht: NORDSCHLESWIG Wir haben zwar 4 Groβkommunen, aber mit uns arbeiten die vier Kommunen für ein Nordschleswig. Nordschleswig ist für uns Heimat, Wohnort, Familiensitz, der Ort, an dem wir arbeiten – wir sind sehr bodenständig, pflegen unsere zwei Sprachen und Kulturen und unser synnejysk (å så ste vi mæ begge ben å e jo’e). Diese Vielfalt ist ganz sicher ein Gewinn für unseren Landesteil. Eine besondere Fähigkeit zum Interkulturellen wird uns in der Kompetenzanalyse der Europäischen Akademie Bozen bescheinigt, und viele nutzen das: Sie stehen mit einem Bein in Deutschland mit dem anderen in Dänemark. Hier aufzuwachsen und zu leben, gibt eine zusätzliche Dimension im Alltag und eine zusätzliche Chance, das Beste aus seinem Leben zu machen. Da kann man sich schon manchmal fragen, warum es so schwierig ist, qualifizierte Arbeitskräfte anzuziehen. Wir haben in Nordschleswig eine dynamische Industrie und einen modernen landwirtschaftlichen Sektor, und auch der Handel-, Transport- und Dienstleistungsbereich entwickelt sich zufriedenstellend – u.a. mit einem hervorragenden touristischen Angebot. Wir haben ein gutes und breites Arbeitsplatzangebot und ein verfügbares Einkommen, das - nach Abzug aller festen Ausgaben - über dem Landesdurchschnitt liegt. Das liegt nicht an der weitverbreiteten „Trailerkultur“ in Nordschleswig, sondern an den niedrigen Preise für Wohnungen und an der Qualität und der Dynamik unserer Wirtschaft – trotz der weltweiten Finanzkrise, die aufgrund der höheren Industriedichte gerade hier bei uns Spuren hinterlässt. Aber wir sind es gewohnt, um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz zu kämpfen, und das tun wir auch jetzt. Stephan Kleinschmidt hat in Sonderburg eine neue Branding-Strategie gefordert, die Arbeitsplätze vor Ort schafft – und Recht hat er! Wir sollten in dieser Zeit nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern unsere Chancen suchen und neue Möglichkeiten konkret umsetzen. Wir haben nicht nur Entwicklungschancen in den traditionellen Wirtschaftsbereichen, sondern viele aufstrebende IT-Firmen und Unternehmen in den Bereichen Mechatronik und erneuerbare Energien. Unsere hervorragende Lage zwischen Nord-und Ostsee bietet darüberhinaus gute Freizeitmöglichkeiten. Der Bereich Freizeit und Kultur muss besser genutzt werden als bisher, denn wir haben wirklich MEE(H)R zu bieten – maritime Freizeitaktivitäten, SønderjyskE, Kultur i Syd mit international bekannten Künstlern, unsere BDN-Kultur-Angebote u.a. mit dem Schleswig-Holsteinischen Musikfestival und den Konzerten der Musikvereinigung. Worauf ich hinaus will? Wir brauchen uns nicht zu verstecken! Im Wahlkampf wollen wir die Qualitäten der Menschen und der Natur und die Spezialitäten des Landesteils nutzen, um einen offensiven, positiven Wahlkampf zu führen. Ein besondere Spezialität der SP ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Nach dem Bericht der Infrastrukturkommission der dänischen Regierung, für die Nordschleswig kaum existiert, müssen wir das Thema „grenzüberschreitende Verkehrsinfrastruktur“ ganz oben auf die politische Tagesordnung setzen, nicht nur hier vor Ort, sondern vor allem in Kopenhagen. Die großen Parteien haben uns seit 20 Jahren einen durchgehenden, zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke von Vamdrup bis Pattburg versprochen. Dieses Versprechen ist bisher voll und ganz auf der Strecke geblieben! Ich fordere unsere Folketingspolitiker aus Nordschleswig auf, ihren Einfluss in Kopenhagen geltend zu machen. Wie lange kann das noch hinausgezögert werden? Was sind unsere Stimmen bei der Folketingswahl eigentlich wert? Diskutiert wird auch der Ausbau der E45/A7 von Hamburg Richtung Norden. Unser SP-Stadtratsvertreter in Tondern, Carsten Dinsen Andersen, hat dazu einen alternativen Vorschlag vorgelegt, nämlich den Bau einer Westküstenautobahn mit Anschluss an die neue Elbquerung. Mit einem Anschluss bei Hobro würde auch der Engpass Vejle-Fjord-Brücke vom Fernverkehr umfahren werden können. Wir werden dieses Projekt auch in Berlin und Kopenhagen ansprechen, denn es besteht die große Gefahr, dass man in den Hauptstädten nicht über die deutsch-dänische Grenze hinausblickt, obwohl die Lösung Westküstenauto-bahn auf der Hand liegt. Im Mittelpunkt unserer Politik für Nordschleswig steht weiterhin die Minderheitenpolitik. Ich bedanke mich herzlich für die Grußworte unserer Verbände. Sie zeigen die gute und enge Zusammenarbeit, die wir haben. Ich kann euch versichern, dass wir auch weiterhin am Ball bleiben, wenn es um die Gleichstellung unserer Verbände, Vereine und Einrichtungen geht – manchmal dauert es aber etwas länger, um unsere gemeinsamen Ziele zu verwirklichen. Das hängt nicht zuletzt von unserem politischen Gewicht in den Kommunen ab. Je mehr Stimmen wir bekommen, desto mehr Einfluss haben wir – und desto mehr können wir erreichen. Wir haben in den vergangenen vier Jahren mit dem DSSV und dem Jugendverband zusammen in der Frage unserer Kindertagesstätten versucht zu agieren – nicht zu reagieren. Noch sind wir nicht ganz am Ziel, aber ich finde, wir sind gerade im Bereich der Kindertagesstätten auf einem guten Weg. Wir wollen mit dem Fusionsprozess unsere kleineren Einrichtungen absichern. Das ist das gemeinsame Ziel! Und wir wollen eine Gleichberechtigung mit den kommunalen Einrichtungen sichern! Dazu brauchen wir aber politischen Einfluss und mehr Stimmen bei der kommenden Kommunalwahl. Mit dem Sozialdienst zusammen setzen wir uns für feste kommunale Zuschüsse ein, um auch die Familienberatung des Sozialdienstes finanziell abzusichern. Das ist bisher in der Kommune Apenrade durchgesetzt worden. Wir streben dies auch in den anderen Kommunen an. Mit dem Sozialdienst zusammen stehen wir auch vor weiteren politischen Herausforderungen, die Seniorenwahlen und die Wahlen zum Behindertenrat! Auch hier gilt es, unseren politischen Einfluss zu sichern und die Interessen unserer Älteren und behinderten Bürger wahrzunehmen. Dazu hat der Sozialausschuss der SP Vorschläge ausgearbeitet. Unser Ziel ist es, dass das, was auf dem Papier in Form von Gesetzen und Bekanntmachungen steht, auch tatsächlich umgesetzt wird. Wir werden uns am heutigen Abend noch intensiver mit den Zielsetzungen für Nordschleswig befassen, denn wir wollen das Richtlinienprogramm 2010+ verabschieden und unsere aktuelle Wahlplattform, deren Zielsetzungen mit den kommunalen Themen ergänzt werden. Ich wünsche uns eine gute Debatte, die die inhaltliche Grundlage für den kommenden Wahlkampf liefern kann. Mit dieser politischen Grundlage haben wir ganz sicher einen guten Ausgangspunkt, um die SP als unabhängige Regionalpartei in Nordschleswig zu profilieren. Wir sind kein Anhängsel der großen Parteien, sondern führen unsere eigene, pragmatische Politik nach den Vorgaben unseres Grundsatz und Richtlinienprogramms. Die Blockparteien, vor allem Venstre und Sozialdemokraten, wollen gerne ideologische Politik führen – die in den Kommunen oft nicht gefragt ist und schon gar nicht notwendig ist, wie die politische Praxis zeigt. Auch deswegen kommt uns eine besondere Rolle zu. Wir vermitteln sehr oft über die Mitte hinweg und sichern eine breite politische Zusammenarbeit in den Kommunen – zum Wohle Nordschleswigs. Um diese Politik noch besser umsetzen zu können, haben wir uns das Ziel gesetzt, mehr Stimmen zu bekommen. Die erreichen wir aber nur, wenn wir die Wähler vor Ort, die Nutzer unserer Einrichtungen und die Mitglieder unserer Vereine mobilisieren und für unsere gemeinsame Sache gewinnen können. Mit mehr Stimmen sind auch mehr Mandate drin. Die Wahlen 2005 in Sonderburg und Hadersleben haben gezeigt, dass es möglich ist, Stimmen dazu zu gewinnen. Dann kann es auch gelingen - in Hadersleben ein vollgültiges Mandat mit Stimmrecht zu erreichen - in Tondern ein 2. Mandat zu gewinnen - sogar in Apenrade ist ein zusätzliches Mandat drin - und in Sonderburg wollen wir weiterhin das entscheidende Mandat behalten. Das ist möglich. Unsere Kandidaten und Kandidatinnen sind super! Wir haben absolut qualifizierte Spitzen, die unsere Solidarität und Unterstützung verdienen. Freut euch schon mal auf eine informative und unterhaltsame Präsentation unserer Spitzen nach der Programmdiskussion. Wir haben auch sehr gute Kandidaten auf den weiteren Listenplätzen - eine notwendige Voraussetzung, um unsere Mandate zu sichern. Diese guten Kandidatenlisten und eine gute Teamarbeit in den Kommunen sind eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Wahl. Wir haben gute Voraussetzungen und wir werden alles dransetzen, um unsere Wahlziele zu erreichen, aber dazu brauchen wir eure Hilfe - um alle unsere Wähler zu mobilisieren. Nur wer wagt, gewinnt! Wagt es, jeden Wähler, jede Wählerin anzusprechen. Wenn sie sich für Nordschleswig entschieden haben, ist die Wahl ganz einfach – Liste S wählen. Davon wollen wir die Wähler überzeugen! Der Wahlkampf wird einen großen Einsatz erfordern, aber wir haben zum Glück viele gute Helfer und Unterstützer. Dazu gehören die jungen Spitzen seit nunmehr 10 Jahren. Bevor Jasper Andresen, der neue Vorsitzende, das Wort ergreift, möchte ich darauf hinweisen, dass die jungen Spitzen für ihr JEV- Pfingstseminar 2009 für den Europäischen Karlspreis für Jugendliche nominiert worden sind. Das ist die verdiente Anerkennung für einen hervorragenden Einsatz für die europäische Integration und hat gerade im Jahr der Wahlen für das Europarlament einen kräftigen Applaus verdient. Herzlichen Glückwunsch zur nationalen Nominierung. Über das JEV-Pfingstseminar 2008 gibt es einen kurzen Film mit den Spezialitäten Nordschleswigs, ein Film, der begeistern kann. Ich hoffe, dass der Funke der Begeisterung rüberkommt und wir damit Schwung für eine erfolgreiche Wahl holen – Politik kann auch Spaß machen! Ich wünsche uns eine gelungene Hauptversammlung 2009!

Rückblick auf die Hauptversammlung am 17. April 2009 im Jugendhof Knivsberg - in Bildern

Protokoll_17.04.2009(2).doc (102 KB)

Die "TOP-Themen und das Profil 2009"

Richtungsweisendes Seminar der SP in der Nordsee-Akademie

LHN und SP zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei Haustierhaltung

In den vier Kommunen in Nordschleswig gibt es Wartelisten betr. der Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPs) bei Haustierhaltung und Wartezeiten bis zu zwei Jahren. Diese Situation ist unhaltbar. Die Probleme sind vielfältig und beruhen teils auf fehlende Ressourcen in den Kommunen, teils auf nicht zweckdienlichen Gesetzesregeln. Es ist unsere Aufgabe, Lösungsmöglichkeiten im kommunalen Bereich zu finden. Nach der Diskussion der Probleme werden folgende Maβnahmen vorgeschlagen, die eine bessere und engere Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Landwirtschafts-vereinen sichern sollen: - Die Landwirtschaftsvereine übernehmen die endgültige Bearbeitung der umwelttechnischen Beschreibung und tragen die Verantwortung für die Richtigkeit der Informationen - Die neuen kommunalen Mitarbeiter sollen in Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsvereinen schneller und besser qualifiziert werden - Alle Landwirtschaftsvereine sollen einbezogen werden, nicht nur „Landbo Syd“ - Die Wartelisten sollen nach Umfang, Qualität und Problemgebieten eingestuft werden, um die Wartelisten schneller abzubauen - Es soll untersucht werden, ob gemeinsame Lösungen für die vier Kommunen in Nordschleswig möglich sind (best practice, gemeinsame externe Berater, Erfahrungsaustausch, Harmonisierung der Anträge) - Wir haben gemeinsam die Forderung nach allgemeingültigen und klaren Gesetzesregeln: u.a. im Verhältnis zum Begriff „bestmögliche Technologie (BAT)“ Bei dem gemeinsamen Gespräch am 21. Januar 2009 war der LHN vertreten durch Karen Feddersen und Jørn Popp Petersen, die SP durch die Kommunalvertreter Erwin Andresen und Stephan Kleinschmidt und durch Gösta Toft.